Für die Ärzte wird es zunehmend schwierig, die rechtlichen Anforderungen an die Aufklärung der Patienten in jedem Fall zu erfüllen. Erfolgte die Aufklärung für einmal nicht korrekt, kann sich der Arzt unter Umständen auf eine hypothetische Einwilligung des Patienten berufen. Dies ist allerdings nicht ganz einfach, wie der kurze Beitrag von Dr. Marcel Lanz (Schärer Rechtsanwälte) in der Schweizerischen Ärztezeitung aufzeigt.

Jede Krise birgt auch Chancen. Winston Churchill sagte: «Never let a good crisis go to waste». Dies mag heute angesichts des Corona-Virus zynisch klingen. Für krisengeplagte Unternehmen kann es aber tatsächlich Sinn ergeben, betroffene Betriebsteile an Dritte zu verkaufen oder angeschlagene, aber noch gewinnbringende Betriebsteile konzernintern zu retten. Auf der anderen Seite bietet die jetzige Krise Investoren und Konkurrenten interessante Möglichkeiten, angezählte Unternehmen und Betriebsteile zu attraktiven Preisen zu erwerben. In der Krise kommen bei solchen Unternehmenskäufen und Umstrukturierungen allerdings Aspekte und Risiken hinzu, die es zur optimalen Nutzung der erhofften Chancen zu beachten gilt.

An der Pressekonferenz vom 16. April 2020 hat der Bundesrat seinen Weg aus dem Corona-Lockdown aufgezeigt. Gleichzeitig hat er verschiedene neue Verordnungen erlassen. Mit der Verordnung Justiz und Verfahrensrecht hat der Bundesrat weitgehende Änderungen in praktisch allen Verfahren des Zivilrechts vorgesehen. Die Verordnung tritt am 20. April 2020 in Kraft und ist vorerst bis auf den 30. September 2020 befristet. Schärer Rechtsanwälte bietet Ihnen nachfolgend eine erste Übersicht.